Reiztehmen in Weißwasser

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Sehr geehrte Mitarbeiter in der Redaktion der SZ in Weißwasser! Als Stadtrat habe ich schon einmal im öffentlichen Teil einer Ratssitzung für eine sachliche Darstellung der Situation der Großen Kreisstadt Weißwasser die anwesenden Medienvertreter gebeten. Anscheinend geht es gar nicht um eine sachliche Darstellung. In der letzten Zeit wird jede Gelegenheit genutzt, den ehrenamtlich arbeitenden Stadtrat, in der Öffentlichkeit zu diffamierenen. Heute möchte ich mich zu 2 "Reizthemen" der Stadt zu Wort melden. 1. Garagenentgelte Als Mitte der 1990 Jahren im …
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Information zum Thema Drogenmissbrauch in Weißwasser und Umgebung

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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißwasser hat diesen Antrag an den Stadtrat eingereicht: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadtratssitzung am 30.10.2013 Vertreter der Suchtberatungsstelle Weißwasser und des Fish Lausitz e.V. einzuladen, damit diese den Stadtrat kurz über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen zum Thema Drogenmissbrauch informieren. Begründung: Am 04,07.2013 fand im ehemaligen WCB eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Drogen unter dem Titel „Kommunale Drogenpolitik – Repression ist …
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Januar 2012 PM zur Abwahl des Bürgermeisters

Pressemitteilung
Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Stadtrat der Großen Kreisstadt Weißwasser gibt folgende Erklärung ab: Die letzten Geschehnisse um Herrn Stadtrat Kaulfuß und die Umstände die zu diesen Geschehnissen geführt haben, nehmen wir zum Anlass eine Stellungnahme abzugeben. Wir wollen den BürgerInnen unsere Sicht der Dinge darlegen und eine Basis anbieten auf der alle Stadträte zum Wohle der Stadt die anstehenden Aufgaben gemeinsam angehen können. Grund für die Auseinandersetzungen zwischen SPD, CDU und dem Rest des Stadtrates ist nach wie …
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Fragen zum Abwahlverfahren eines Finanzbürgermeisters (Beigeordneten)

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In der Repräsentativen Demokratie werden Sachentscheidungen im Gegensatz zur direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch dessen Repräsentanten getroffen. Diese werden gewählt und entscheiden dann eigenverantwortlich. Das spielt sich ebenso im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung ab. Da die Bürger die tatsächliche Verwaltung kommunaler Angelegenheiten mit den Wahlen vollständig an seine gewählten Vertreter abtreten, haben sie auf beschließender Ebene keine Möglichkeiten zur …
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Aus der Arbeit der Stadtratsfraktion der Großen Kreisstadt Weißwasser

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Für den 29. März hatte der Ortsvorstand und die Stadtratsfraktion DIE LINKE zu einem Diskussionsforum mit dem Oberbürgermeister, Torsten Pötzsch, zum Thema Stadtentwicklung eingeladen. Auch diese Maßnahme fand großes Interesse und die Räumlichkeiten in Brenzels Hotel waren dann gerade noch ausreichend. In den anfänglichen Bemerkungen erläuterte Uwe Bücklein die besondere Bedeutung des Leitbildgedankens für die nachhaltige Stadtentwicklung. Danach stand der Oberbürgermeister den Fragen der Besucher Rede und …
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10.09.10 PM Erneuter Antritt von Uwe Bücklein im 2.Wahlgang zur OB-Wahl in Weißwasser

Pressemitteilung
Zunächst einmal möchte ich den Wählerinnen und Wählern, den Genossinnen und Genossen, den Freunden und Bekannten für das in mich gesetzte Vertrauen danken. Vielen Dank auch an meine Frau und meine Kinder an meine Kolleginnen und Kollegen, die mich motiviert und unterstützt haben. Ich will all diejenigen nicht enttäuschen, die mir ihre Stimme gegeben haben. Meine Wähler sollen wissen, dass sie bereits im ersten Wahlgang die richtige Entscheidung getroffen haben. Nach wie vor stehe ich zu linker …
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21.08.10 PM zur Bürgerfragestunde des OB-Kandidaten der LINKEN, Uwe Bücklein, vom 21.08.2010 auf dem Sommerfest der Partei

Pressemitteilung
Uwe Bücklein hatte das Sommerfest der Basisgruppen des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE gewählt, um einem breiten Publikum sich und seine Famile vorzustellen. Durch mehrere Termine am gleichen Tag kam es zu einer leichten Überschneidung und Verspätung. Tochter Luise hatte zuvor noch als Tanzmaus einen Auftritt bei einer Veranstaltung der Carritas. Den durfte der Papa nicht verpassen und war außerdem dort wegen seiner Erfahrungen ein gefragter Gesprächspartner. …
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14.08.10 PM zur Bürgerfragestunde des OB-Kandidaten der LINKEN, Uwe Bücklein, vom 14.08.2010 zur Zusammenarbeit mit Senioren heute und morgen in Weißwasser

Pressemitteilung
Die in der Bürgerfragestunde aufgeworfenen Gegenstände zeigten, dass Seniorenprobleme in hohem Maße solche des demografischen Wandels sind. Als solche sind sie aber auch Aufgabe für einen Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung. In der Diskussion mit dem OB-Kandidaten wurde mehrfach betont, dass gerade die Interessen der Senioren in der inhaltlichen Aufstellung aller OB-Kandidaten nur wenig Beachtung finden. Auch an die …
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