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PM Petition zur Trinkwasserproblematik

6. Februar 2014

PM Petition Trinkwasserproblematik Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Weißwasser/O.L. hat mit Unterstützung der Genossen des Ortverbandes Weißwasser der Linken eine Petition zur Trinkwasserproblematik gestartet. Diese Petition wurde am 30.01.2014 von der Fraktionsvorsitzenden Gudrun Stein mit den ersten Unterstützungsunterschriften per Post an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages übergeben.

Holocaust-Gedenktag am 27.01.2014 in Weißwasser

5. Februar 2014

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Demokratie Gedenktag Holocaust Neonazismus Rassismus Toleranz Totenmal Weißwasser

Auch in Weißwasser wurde am 27.01.2014 den Opfern der Nationalsozialisten aus Anlass des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Organisiert durch die evangelische Kirche versammelten sich ca. 35 Bürger der Stadt, darunter 24 Genossen unserer Basisorganisationen der Linken an unserem Ehrenmal in der Muskauer Straße. In der Ansprache des Oberbürgermeisters, die aus Krankheitsgründen von Herrn Melcher, Referatsleiter Kultus und Soziales, gehalten wurde, wurde auf die Bedeutung des Kampfes gegen Neonazismus…
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Anfragen der Fraktion im Stadtrat am 29.01.2014

3. Februar 2014

Allgemein Archiv

Anfrage Bushaltestellen Fraktion Gemeindeordnung Regenwassereinläufe Struktur Weißwasser

Anfragen für den Stadtrat der Großen Kreisstadt Weißwasser /O.L. am 29.01.2014 in öffentlicher Sitzung Probleme 1.Wann wurde die letzte amtliche Höhe über NN für Weißwasser festgestellt. 2. Antwort zu den Bushaltestellen vom 30.10.2013 ist nicht vollständig – kein Wort zum DIN -gerechten Ausbau. So wurde die Haltestellen in der Schweigstr. erst 2013 fertiggestellt. Die Haltestelle „Schwimmhalle“ wurde DIN-gerecht gebaut, die „Krankenhaus“ nicht. Wer ist denn nun für den Ausbau der Haltestellen verantwortlich? …
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Bushaltestellen in Weißwasser gefährliche Angelegenheit?

13. Dezember 2013

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Fraktion Die Linke Heinz Schreiber Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, Guten Tag den Bürgern an den Bildschirmen. Medienwirksam wurde die Veränderung der Stadtlinienführung und die damit verbundene Mitarbeit von Bürgern der Stadt gewürdigt. In den letzten Wochen hatte wir in den verschiedensten Gremien der Stadt immer wieder ein Sicherheits- und Qualitätsmanagement angemahnt. So etwas soll es geben. Nun gut:Als Anlage übergeben wir heute eine Kontrolle von allen Bushaltestellen im …
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Reiztehmen in Weißwasser

13. Oktober 2013

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Garagenentgelte Heinz Schreiber Landesentwicklungsplan 2012 Stadtratsfraktion DIE LINKE Weißwasser

Sehr geehrte Mitarbeiter in der Redaktion der SZ in Weißwasser! Als Stadtrat habe ich schon einmal im öffentlichen Teil einer Ratssitzung für eine sachliche Darstellung der Situation der Großen Kreisstadt Weißwasser die anwesenden Medienvertreter gebeten. Anscheinend geht es gar nicht um eine sachliche Darstellung. In der letzten Zeit wird jede Gelegenheit genutzt, den ehrenamtlich arbeitenden Stadtrat, in der Öffentlichkeit zu diffamierenen. Heute möchte ich mich zu 2 "Reizthemen" der Stadt zu Wort melden. 1. Garagenentgelte Als Mitte der 1990 Jahren im …
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Information zum Thema Drogenmissbrauch in Weißwasser und Umgebung

10. September 2013

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Drogenmissbrauch Fish Lausitz e.V.Stadtratsfraktion DIE LINKE Suchtberatungsstelle Weißwasser

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißwasser hat diesen Antrag an den Stadtrat eingereicht: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadtratssitzung am 30.10.2013 Vertreter der Suchtberatungsstelle Weißwasser und des Fish Lausitz e.V. einzuladen, damit diese den Stadtrat kurz über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen zum Thema Drogenmissbrauch informieren. Begründung: Am 04,07.2013 fand im ehemaligen WCB eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Drogen unter dem Titel „Kommunale Drogenpolitik – Repression ist …
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Fragen zum Abwahlverfahren eines Finanzbürgermeisters (Beigeordneten)

13. November 2011

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Abwahlverfahren Finanzbürgermeister Stadtratsfraktion DIE LINKE Weißwasser

In der Repräsentativen Demokratie werden Sachentscheidungen im Gegensatz zur direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch dessen Repräsentanten getroffen. Diese werden gewählt und entscheiden dann eigenverantwortlich. Das spielt sich ebenso im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung ab. Da die Bürger die tatsächliche Verwaltung kommunaler Angelegenheiten mit den Wahlen vollständig an seine gewählten Vertreter abtreten, haben sie auf beschließender Ebene keine Möglichkeiten zur …
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Aus der Arbeit der Stadtratsfraktion der Großen Kreisstadt Weißwasser

29. Oktober 2010

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Diskussionsforum Oberbürgermeister Stadtratsfraktion DIE LINKE Torsten Pötzsch Uwe Bücklein Weißwasser

Für den 29. März hatte der Ortsvorstand und die Stadtratsfraktion DIE LINKE zu einem Diskussionsforum mit dem Oberbürgermeister, Torsten Pötzsch, zum Thema Stadtentwicklung eingeladen. Auch diese Maßnahme fand großes Interesse und die Räumlichkeiten in Brenzels Hotel waren dann gerade noch ausreichend. In den anfänglichen Bemerkungen erläuterte Uwe Bücklein die besondere Bedeutung des Leitbildgedankens für die nachhaltige Stadtentwicklung. Danach stand der Oberbürgermeister den Fragen der Besucher Rede und …
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