Stellungnahme der Fraktion zum HSK

1. März 2019

Weißwasser 30.01.2018

Stellungnahme der Fraktion zum HSK :

weitere Maßnahmen HSK:

Grundsätzlich vertreten wir die Auffassung, dass auch durch die Mitarbeiter in den Referaten der Verwaltung durch Optimierung von Arbeitsabläufen, Koordinierung der Zusammenarbeit mit den anderen Bereichen etc. Einsparpotenzial erschlossen werden kann.

Kommunale Gebäude Übergabe einer Übersicht der kommunalen Gebäude und bei Vermietung Aussagen zu Miethöhen der letzten 3 Jahre sowie eine Bewertung der Anpassungsmöglichkeiten der Mieten.
Stützpunkt für Geräte- und Maschinenverleih schaffen, um die teuren Investitionen besser auszulasten.
Übergabe einer Übersicht der Projekte , an denen die Stadt beteiligt ist, mit Aussagen, wie hoch der Eigenanteil der Stadt ist, wie viel Zinsen sind für nicht abgerufene Fördermittel zu zahlen. Außerdem ist eine Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmem darzustellen. Was hat es der Stadt gebracht, nur Arbeit oder eine Verbesserung der Lebensqualität unserer Bürger unter besonderer Berücksichtigung der demographischen Entwicklung.!!?
Es ist sicher zu stellen, dass bei neuen Projekten die Aufgabenstellungen vorher den Stadträten zugestellt werden und eine frühzeitige Einbeziehung erfolgt. Beispielsweise das Projekt „Lieblingsplätze“, sodass mehr Bürger, Vereine sowie Gewerbetreibende mit einbezogen werden können und eine größere Breitenwirkung erzielt wird.
Darstellung der Haushaltsreste von 20152017 unter besonderer Berücksichtigung der durchgeführten Investitionen und Fortschreibung der Investitionsliste.
Wie bereits in früheren Jahren in Absprache mit Stadtrat Timo Schutza vorgeschlagen (Januar 2010) sollte eine Arbeitsgruppe Haushaltssicherung gebildet werden.
Wir vertreten die Auffassung, dass die Personalproblematik insgesamt, Wirtschaftsförderung, Optimierung der Verwaltungsarbeit, Bündelung Aufwand für Realisierung der freiwilligen Aufgaben etc. wichtige Schwerpunkte für diese AG sind.

Wir sind der Meinung, dass die Wiederbelebung der AG Feuerwehr, eine gute Sache ist, denn diese Problematik kann nicht losgelöst von den anderen Aspekten betrachtet werden, es müssen weitere Synergieeffekte mit anderen Bereichen sowie mit den Betrieben der Stadt und dem Umland gesucht werden.

Gudrun Stein

Fraktionsvorsitzende