Bushaltestellen in Weißwasser gefährliche Angelegenheit?

Fraktion Die Linke
Heinz Schreiber

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträte,
Guten Tag den Bürgern an den Bildschirmen.
Medienwirksam wurde die Veränderung der Stadtlinienführung und die damit verbundene Mitarbeit von Bürgern der Stadt gewürdigt.
In den letzten Wochen hatte wir in den verschiedensten Gremien der Stadt immer wieder ein Sicherheits- und Qualitätsmanagement angemahnt.
So etwas soll es geben.
Nun gut:Als Anlage übergeben wir heute eine Kontrolle von allen Bushaltestellen im Verantwortungsbereich der Stadt.
58 Haltestellen haben wir mit ca. 5 weiteren Bürgern kontrolliert. Die Übersicht übergebe ich heute, ohne Vollständigkeitsgarantie.

Davon entsprechen ganze 13 DIN 1804012, 18025/24, DIN 18024 und 32984.

Als wir im Oktober 2012 im BWA die Frage stellten, ob wir in der Stadt eine Übersicht haben, um an dem Förderprogramm „barrierearme Stadt“ teilnehmen zu können, bekam wir vom Bauamtsleiter sofort die Antwort, dass brauchen wir nicht. Bei uns ist alles in Ordnung und außerdem werden wir dafür keinen Kredit aufnehmen.
Nun, wir sind der Auffassung, dass sehe die betroffenen Einwohner der Stadt anders.
Wie auf diesem Gebiet bisher gearbeitet wurde, zeigt sich an den lange stillgelegten Haltestellen:
Am Qualisch wird mit der Erneuerung der Teichstr. bestimmt jetzt abgearbeitet.
AST-Haltestelle – Damaschkestr. oder Haltestelle Pestalozzistraße.
Gestatten Sie mir eine letzten Hinweis zum Thema Haltestellen.
Wir hatten in unserem Vorschlag die Haltestellen der Stadtlinie Str. der Kraftwerke und Friedhof vorgesehen. Wir bitten die Bürger, die jetzt uns danach fragen, warum die jetzt nicht mehr bedient werden. Bitte wenden Sie sich an die Fachabteilung der Stadtverwaltung.
Gestatten Sie mir zum Abschluss ein Zitat von Immanuel Kant: „ Habe Mut,dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.“ Ich füge hinzu und hoffe nicht wieder falsch verstanden zu werden – wenn du einen hast, dann benutze ihn auch.

Auf Anfragen von mehreren Bürgern, die uns auf den Zustand einiger Bushaltestellen aufmerksam machten, haben wir in Zusammenarbeit mit diesen Bürgern folgenden Zustand festgestellt:
Die Sichtkontrolle wurde auf der Grundlage des Anforderungskatalog zur Neugestaltung von ÖPNV Haltestellen durchgeführt.
Haltestellen DIN-gerecht Unfallgefahr
1. Straßenmeisterei (2) nein ja – beide unbefestigt
2. Turnerheim nein
3. Muskauer Str ja
4. Stadtzentrum ja
5. Str. des Friedens nein ja – Randstreifen nicht befestigt
6. Busbahnhof ja
7. Marktplatz nein
8. Gartenstr. nein
9. Schulstr. nein
10. K.-Liebknecht-Str.(2) nein auf der Berliner Str.
11. Mühlenstr. (2) nein
12. Friedenseiche (2) nein
13. Halbendorfer Weg (2) nein
14. Auensiedlung (2) nein
15. Moorwiese (2) nein ja – beide unbefestigt
16. Tiergartenstr. (2) ja
17. Boulevard (2) nein ja – ein Neubau erforderlich
18. Schweigstr. nein ja – Bordsteinkanten beschädigt
19. Krankenhaus (2) nein erst 2013 (Schweigstr.)
K.- Liebknecht ‑Str
20. Schwimmhalle (2) ja
21. Sachsendamm nein
22. Südpassage nein ja – erst neugebaut 2013
23. W. ‑Seelenbinder ‑Str. nein
24. Pr.-Wagenfeld-Ring (2) nein
25. Jacobistr. (2) nein
26. Eisstadion (2) nein
27. Ambulanz (2) nein ja – besonders Seite Netto
28. H.- Heine Str. nein
29. NVG (2) nein ja – beide nicht befestigt
30. Braunsteichhäuser (2) nein ja beide unbefestigt
31. Humboldstr.. (2) nein Stadt einwärts